Haben meine Kinder Schulpflicht?

Haben Kinder Schulpflicht?
Haben Kinder Schulpflicht?

Veränderungsprozesse bestimmen unser Leben, ständig und überall. Schon die griechischen Philosophen um Heraklit hatten 500 v.Chr. erkannt, dass ständiger Wandel die einzige Konstante des Daseins ist. Wer offenen Auges durchs Leben geht, kann sich dieser Erkenntnis kaum verschließen. Sei es der eigene Alterungsprozess, die Entwicklungen der Technik oder aber auch gesellschaftliche Prozesse, nichts ist vor Veränderung sicher. Das wird vielfach verkannt. Zu diesen Beispielen, wo Veränderung oft und lange in Abrede gestellt wurde, zählen auch Gesetze und sogenannte Bürgerpflichten. Doch haben Kinder Schulpflicht und wie sieht es mit den Regeln und Gesetzen aus?

Wie sieht es mit den Menschenrechten aus?

Solche hat der jeweilige Gesetzgeber immer schon mehr oder minder deutlich fixiert. Nicht zuletzt ging es darum, dem Volk eine gewisse homogene Ordnung zu geben. Das funktioniert in Form der Akzeptanz aber auch nur immer begrenzte Zeit. So hat die Wehrpflicht über lange Zeit Menschen dazu verdonnert, den Dienst an der Waffe zu tun.

Eigenes Wollen hin oder her, da war man rigoros. Nicht wenige junge Männer wurden gebrochen, landeten im Gefängnis, ruinierten mit der Verweigerung ihre berufliche Zukunft. In den nächsten Wochen und Monaten steht wieder einmal ein solches Dogma auf dem Prüfstan.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verhandelt zur Schulpflicht in Deutschland. Um es gleich vorweg zu nehmen: Die Schulen werden wohl nicht gleich abgeschafft. Darum geht es in der Sache selbst auch gar nicht. Der Streit dreht sich vor allem darum, welche von der Verfassung gegebenen Rechte beim Thema Bildung überwiegen: Die des Staates oder die der Eltern. 

Darf der Staat die Erziehung beeinflussen?

Eine Grundsatzfrage von weitreichender Bedeutung. Wurde doch der hier klagenden Familie über Jahre das Leben zur Hölle gemacht. Allein aus einem einzigen Grund: Sie wollten als Familie auch zu Hause lernen und lehnten staatliche Schulangebote kategorisch ab. Daraufhin reagierte der Staat mit aller Härte:

  • Er entzog die Kinder und das Erziehungsrecht,
  • sperrte die Eltern ins Gefängnis,
  • zwang die Kinder zum Besuch staatlicher Schulen.

Es half alles nichts. Inzwischen lebt die Familie mit ihrem eigenen Selbstverständnis weitgehend unbehelligt. Eines kann und will sie aber nicht auf sich sitzen lassen, deshalb die Klage vor dem EuGH:

Darf der Staat, in diesem Fall ein deutsches Bundesland, soweit und auch mit dieser Härte das ureigene Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder beeinflussen?

Mit anderen Worten: Gibt es überhaupt eine Schulpflicht im Einklang mit dem Grundgesetz, dessen Verweigerung mit staatlichen Sanktionen bedacht werden darf? 

Regelung und Gesetz: Haben Kinder Schulpflicht?

Der Staat muss die Bildung des Kindes kontrollieren.
Der Staat muss die Bildung des Kindes kontrollieren.

Bekanntlich ist Bildung in Deutschland Ländersache. Die Schulbesuchspflicht ist in den Schulgesetzen der einzelnen Bundesländer geregelt. Bundesgesetzlich gibt es dazu keine Rechtsnorm.

Dafür aber die Verfassung, die das natürliche Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder unter besonderen Schutz gestellt wissen möchte. Zur Schule an sich wird dort lediglich formuliert, dass das gesamte Schulwesen unter der Aufsicht des Staates steht.

Daraus leiten viele seit Jahrzehnten auch die absolute Schulpflicht ab. Ob das auf Dauer Bestand haben kann, daran zweifeln immer mehr Juristen, die sich eingehend mit der Materie auseinandergesetzt haben. Denn die Zahl der Ablehner staatlicher Schulen, die alternative Bildungsmöglichkeiten für ihre Kinder wünschen, wächst zunehmend.

Für diese Klientel ist die zukunftsorientierte Bildung des eigenen Nachwuchses wichtiger, als der jahrelange Pflichtbesuch träger und verkrusteter Strukturen.

Das Volk besteht auf seiner Mündigkeit, wohl endlich auch in diesem Bereich. Ein Blick zurück lohnt deshalb: Nach vielen weitgehend gescheiterten Pflichtschulordnungen war es König Friedrich Wilhelm I. von Preußen, der die Schule zur Pflicht machte. Seine Untertanen sollten zukünftig gebildete Soldaten sein können. Er wollte nach vielen Niederlagen die weiteren Kriege gewinnen. Schon damals folgte die Schulpflicht der Wehrpflicht.

Textquelle: Ralph Kaste

Symbolgrafiken: © Oksana Kuzmina, Djama – Fotolia.com


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