Wann ist die Aufsichtspflicht verletzt?

Wann ist die Aufsichtspflicht verletzt?
Wann ist die Aufsichtspflicht verletzt?

Jedes Jahr passieren viele Unfälle, an denen Kinder beteiligt sind. Nicht nur der Straßenverkehr birgt hierfür Gefahren. Gerade im Sommer sind es Baden und Schwimmen, die regelmäßig wieder Opfer beklagen lassen. So auch bei der Fahrt einer Berliner Grundschulklasse zum Werbellinsee. Eines der Kinder ertrank, weil es noch nicht ausreichend schwimmen konnte. Wann ist eigentlich die Aufsichtspflicht verletzt und wem steht sie zu?

 Eltern: Aufsichtspflicht verletzt?

Laut einer Studie der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) können immer weniger Kinder sicher schwimmen. Nur noch 50 Prozent aller Kinder erreichen derzeit bis zum Abschluss der vierten Klasse das Deutsche Jugendschwimmabzeichen in Bronze. Ende der 1980er-Jahre waren es noch mehr als 90 Prozent. Der sogenannte Freischwimmer gilt als Mindestvoraussetzung für sicheres Schwimmen.

Doch das ist nur eine Seite der Medaille. Die andere heißt Aufsichtspflicht. Deren Inhalt umfasst auch den Schutz vor latenten Gefahren. Die Aufsichtspflicht der Eltern dient dem Schutz der Minderjährigen vor Schäden aller Art. Sie schützt aber auch Dritte vor möglichen Schäden, die durch Kinder verursacht werden könnten. Es gibt keine Vorschrift, die Inhalt und Umfang der Aufsichtspflicht exakt regelt. Die §§ 1626, 1627 und 1631 BGB geben lediglich Anhaltspunkte.

Diese obliegt also in erster Linie den Erziehungsberechtigten und kann nur ausdrücklich übertragen werden. Schicken Eltern ihre Kinder also mit mangelhaften Schwimmfertigkeiten ins Schwimmbad ohne sie zu begleiten, so laufen sie Gefahr, ihre Aufsicht mindestens zu vernachlässigen.

Gartenbista-Tipp: An den Bademeister vor Ort wird eine solche Aufsichtspflicht nie übertragen. Sie verbleibt vollständig bei den Eltern, so dass ihnen auch die Verantwortung für etwaige Unfälle obliegt.

Wer hat  Aufsichtspflicht in der Schule?

Erzieher und Lehrer haben die Aufsichtspflicht.
Erzieher und Lehrer haben die Pflicht zur Aufsicht.

Anders verhält sich das in Schule und Kita. Dort ist die Übertragung der Aufsichtspflicht für den Zeitraum des Aufenthalts unter der Obhut der Lehrer und Erzieher ausdrücklich geregelt.

Schwierigkeiten entstehen regelmäßig dann, wenn die übertragene Aufsichtspflicht munter weiter delegiert wird, ohne sich auch nur ansatzweise der enormen Bedeutung bewusst zu werden. Dieses Problem beschäftigt gerade die Ermittlungsbehörden, die die Verantwortung für den Tod des ertrunkenen Mädchens vom Werbellinsee aufklären müssen.

Förderung der Selbstständigkeit gehört zur Aufsichtspflicht

Vorsicht ist auch geboten, wenn man Geschwisterkinder oder Nachbarskinder mit der Aufsicht betraut. Da solche Pflichten ein gewisses Maß an Einsichtsfähigkeit voraussetzen und bei Nichtausübung auch Konsequenzen nach sich ziehen, ist die wirksame Übertragung der Aufsicht an Minderjährige nicht möglich.

Die Übertragung ist also immer ein ausdrücklicher Akt, soweit die Einzelheiten nicht gesetzlich geregelt sind. Doch die Pflicht der Aufsicht der Erziehungsberechtigten umfasst nicht nur den Schutz vor Gefahren für Leib und Leben. Hierzu gehört auch die Förderung der Selbständigkeit.

Diese ist natürlich gebunden an das Erkennen und Beachten von

  • Regeln,
  • Pflichten
  • und Zusammenhängen.
  • Aber auch individuelles Können

bestimmt maßgeblich die Reife eines Kindes. Je besser man hierbei im Zusammenspiel vorankommt, desto lockerer und entspannter kann die Aufsichtspflicht ausgeübt werden. Können Kinder sich also ab einem bestimmten Alter sicher im Wasser bewegen, weil sie schwimmen können und Gefahren einzuschätzen in der Lage sind, dann steht einem Schwimmbadbesuch ohne Eltern kaum etwas im Wege.

Textquelle: Ralph Kaste

Symbolgrafiken: © Konstantin Yuganov, Oneblink1 – Fotolia.com


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